Für Stadt und Land. Für die Schweiz.
Die Schweiz ist ein wunderbares Land. Unsere Berge, unsere Seen, Dörfer und Städte sind liebenswert. Seit Generationen leben wir in Frieden und Freiheit. Eine erfolgreiche Wirtschaft mit vielen kleineren und mittleren Unternehmen sowie weltweit führenden Konzernen sorgen für Beschäftigung und Wohlstand. Mitverantwortlich für dies alles sind unsere politischen Institutionen. Die Gemeindeautonomie, der Föderalismus, die direkte Demokratie, das gelebte Milizprinzip in Politik und Armee sowie unsere Neutralität machen den Sonderfall Schweiz aus. Als Gemeindepräsident und Nationalrat setze ich mich mit Engagement, mit Erfahrung und mit Herz für die Werte der Schweiz ein.
Herzlichen Dank für Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit.
Michael Götte
Auf Worte folgen Taten: Wir schieben Gewaltextremisten einen Riegel!⛔🔥
Knapp drei Wochen nach den schandhaften Ausschreitungen in Bern haben wir gestern im Restaurant Della Casa – jenem Ort, den die Chaoten damals in Brand stecken wollten – klare politische Antworten präsentiert.
Mit der Allianz Sicherheit Schweiz setzen wir ein Zeichen: Gewalt, Krawalle und organisierte Angriffe auf Polizei und Bevölkerung werden nicht länger hingenommen.
Im Rahmen dieser Initiative habe ich zwei der total acht Vorstösse als Diskussionsgrundlage präsentiert:
1️⃣ Härtere Strafen für das Anführen und Koordinieren von Landfriedensbrüchen – wer eine Gruppe organisiert oder lenkt, um Gewalt auszuüben, soll künftig klar strafbar sein. 2️⃣ Verschärfte Sanktionen bei Angriffen auf Behörden und Einsatzkräfte mit gefährlichen Gegenständen oder Pyrotechnik – wer Polizisten mit Backsteinen, Feuerwerkskörpern oder anderen gefährlichen Mitteln attackiert, muss spürbare Konsequenzen tragen.
Unsere Botschaft ist eindeutig:
👉 Friedliche Meinungsäusserung bleibt geschützt – organisierte Gewalt nicht.
👉 Unsere Polizei und unser Rechtsstaat verdienen Rückendeckung.
👉 Sicherheit ist die Grundlage der Freiheit.
Wir stehen bereit, um dem zunehmenden Gewaltextremismus entschieden entgegenzutreten. Wir handeln – damit sich Szenen wie jene vom 11. Oktober in Bern nie mehr wiederholen.
#sicherheit #rechtsstaat #Polizei #stoppdemgewaltextremismus #schandevonbern
Jacqueline de Quattro | Heinz Theiler | 20 Minuten | Blick | Tagblatt | SRF News | SRF Schweizer Radio und Fernsehen | Kanton Bern | Stadt Bern ... Mehr sehenWeniger sehen
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Besuch beim Dienst für Cyber- und elektromagnetische Aktionen (CEA)💻🇨🇭
Gestern durfte ich gemeinsam mit einer Subkommission der Sicherheitspolitischen Kommission der Schweizer Armee einen Truppenbesuch abstatten.
Viele Tätigkeiten des «CEA» unterliegen verständlicherweise strenger Geheimhaltung, da man unter anderem Informationen für den Nachrichtendienst des Bundes und andere Schweizer Sicherheitsbehörden beschafft 🔒 – umso mehr danke ich den Verantwortlichen für die spannenden Einblicke in ihre Arbeit und den offenen Austausch.
Das übergeordnete Kommando Cyber sorgt dafür, dass die Armee ihre Aufgaben auch im Cyber- und elektromagnetischen Raum (CER) zuverlässig erfüllen kann. Es schützt die einsatzkritische IKT-Infrastruktur, stellt Informationssicherheit sicher und ermöglicht eine vernetzte, moderne Führungsfähigkeit der Armee.⚙️📡
Die engagierten Spezialistinnen und Spezialisten leisten täglich hochprofessionelle Arbeit – vom Rechenzentrum bis zur Radarstation –, um die Sicherheit der Schweiz auch im digitalen Raum zu gewährleisten.
#schweizerarmee #kommandocyber #sicherheit #digitalisierung #nationalrat
Schweizer Parlament – Parlement suisse – Parlamento svizzero | Gerhard Andrey | Isabelle Chappuis | Jacqueline de Quattro | Beat Flach | Balthasar Glättli ... Mehr sehenWeniger sehen
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Kampfjetbeschaffung F-35A – wie weiter?✈️
Am Freitag durfte ich dem Parteivorstand der SVP Schweiz in Wimmis (Kanton Bern) Bericht über den aktuellen Stand der Beschaffung der 36 neuen F-35A-Kampfjets erstatten.
Vorweg: Der Beschaffungsprozess ist über rund zehn Jahre gereift. Bundesrat, Parlament und Volk haben «JA» zum Kauf gesagt.✅
Dass der Schweiz bei diesem 6-Milliarden-Projekt nun Mehrkosten von bis zu einer Milliarde drohen, welche die USA geltend machen möchten, ist zweifellos unschön.💰
Jetzt ist es Aufgabe des Bundesrates, auf diplomatischem Weg alles zu unternehmen, um diese Mehrkosten zu vermeiden.
Gelingt das nicht, können wir die zusätzlichen Kosten durch Umschichtungen innerhalb des ordentlichen Armeebudgets kompensieren – ohne die Sicherheit zu schwächen.📊
In der aktuellen Sicherheitslage dürfen wir den Beschaffungsprozess auf keinen Fall abbrechen oder die Stückzahl reduzieren.🚫
Viele europäische Nachbarländer stocken aufgrund der Bedrohungslage ihre Luftstreitkräfte massiv auf. Und die Schweiz soll reduzieren? Das wäre im wahrsten Sinne des Wortes eine Bruchlandung unserer Lufthoheit.🔥
#f35a #sicherheit #armee #schweiz #luftpolizei
Schweizer Parlament – Parlement suisse – Parlamento svizzero | Schweizer Armee | Junge SVP Schweiz | Lars Guggisberg, Nationalrat | Sandra Sollberger | Alec von Graffenried ... Mehr sehenWeniger sehen
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Internationales Podium «No Borders for Climate Action»🌍🗣️
Gestern durfte ich an der Kantonsschule am Burggraben St.Gallen an einer hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft, Verwaltung, internationalen Organisationen (darunter auch die Vereinte Nationen) sowie der Bildung teilnehmen. Der Austausch mit jungen Menschen aus der Schweiz, Brasilien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Sambia war engagiert, differenziert und von grossem Interesse geprägt.
Auch wenn die Positionen in der Klimapolitik teilweise auseinandergehen, ist der offene Dialog entscheidend. Ich habe mich gefreut, die Haltung der SVP Schweiz einzubringen – für eine praxisnahe, technologieneutrale und verantwortungsvolle Politik, die unser Land nicht überfordert und weiterhin Sicherheit und Wohlstand gewährleistet.🏭
Ein herzliches Dankeschön an die Organisatoren und insbesondere an die Schülerinnen und Schüler für ihre Fragen und ihren Einsatz.🤝
#politik #klimadiskussion #svp #austausch #stgallen
United Nations Institute for Training and Research (UNITAR) | United Nations ... Mehr sehenWeniger sehen
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Spannende SiK-Sitzung am Flughafen!🛫👮
Die letzten zwei Tage tagte die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates am Flughafen Zürich. Besonders eindrücklich war für mich der Blick hinter die Kulissen des Flughafens – dort, wo die Kantonspolizei Zürich - Kapo ZH täglich unsere Grenze, notabene die grösste Schengen-Aussengrenze der Schweiz, kontrolliert. Die sicherheitsrelevanten Abläufe, die enge Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Behörden und der hohe Anspruch an die Verlässlichkeit der Kontrollen zeigen deutlich: Grenzsicherheit ist keine Selbstverständlichkeit, sondern erfordert Aufmerksamkeit, Ressourcen und klare Prioritäten.📌
Ein zentrales Thema unserer Sitzung war die zunehmende Bedrohung durch Drohnen. Die Kommission hat mit nur wenigen Enthaltungen eine Motion verabschiedet, welche die rasche Beschaffung wirksamer Drohnen- und Luftabwehrsysteme fordert.🛡️ Die aktuellen Vorfälle in Europa zeigen deutlich: Auch die Schweiz muss in der Lage sein, kritische Infrastrukturen – insbesondere Flughäfen – vor Angriffen aus der Luft zu schützen. Langwierige Beschaffungsprozesse können wir uns in diesem Bereich nicht mehr leisten.
Weitere Themen waren unter anderem die Stärkung der zivilen Cybersicherheit sowie Anpassungen im Fahndungssystem RIPOL, um den Polizeikorps wieder sämtliche relevanten Personendaten – inklusive Hautfarbe – zur Verfügung zu stellen. Gerade bei der inneren Sicherheit braucht es Praxistauglichkeit statt ideologische Einschränkungen.⛔️
#Sicherheitspolitik #sicherheit #Drohnen #ZRH #svp
Schweizer Parlament – Parlement suisse – Parlamento svizzero | Schweizer Armee | Swiss International Air Lines | Swissport | Nationalrat Martin Candinas | SVP Schweiz | Junge SVP Schweiz ... Mehr sehenWeniger sehen
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🇨🇭Start in den Abstimmungskampf: NEIN zum Bürgerdienst-Zwang!🪖
Diese Woche haben in Bern Vertreterinnen und Vertretern aus allen politischen Lagern – von der SVP bis zu der SP – ein klares Signal gesetzt: Die Service-Citoyen-Initiative ist der falsche Weg für die Schweiz.
Was auf den ersten Blick nach Solidarität klingt, entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als bürokratischer Zwangsdienst, der unsere Armee schwächt, die Wirtschaft belastet und die Freiwilligenarbeit untergräbt.
Unsere Botschaft ist klar:
👉 Sicherheit braucht eine starke Armee, keine beliebigen "Bürgerdienste".
👉 Freiwilligkeit statt Zwang – das ist der Kern des Milizprinzips, das unsere Schweiz stark macht.
👉 Wirtschaft und Arbeitsplätze schützen – ein zusätzlicher Pflichtdienst entzieht Betrieben wertvolle Fachkräfte und verursacht Milliardenkosten.
Ich danke allen Mitstreiterinnen und Mitstreitern der Allianz Sicherheit Schweiz für den starken gemeinsamen Auftritt. Dieses breite Nein-Lager zeigt: Wenn es um Sicherheit, Freiheit und gesunden Menschenverstand geht, steht die Schweiz zusammen.
In den kommenden Wochen gilt es, die Bevölkerung zu überzeugen: Am 30. November sagen wir gemeinsam NEIN zum Service Citoyen – für eine freie, sichere und eigenverantwortliche Schweiz.🇨🇭
#ServiceCitoyen #Sicherheit #Armee #Milizsystem #Freiheit
Allianz Sicherheit Schweiz | SVP Schweiz | FDP | Die Mitte - Le Centre | SP Schweiz
Bild: 20 Minuten ... Mehr sehenWeniger sehen
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Wenig überraschend: Die Juso machen die Opfer zu Tätern!🚨🚔
Gestern hat sich die JUSO Schweiz endlich zur «Schlacht von Bern» geäussert. Und nun ist klar: Die Polizei soll also verantwortlich sein für die kriegsähnlichen Zustände auf den Strassen der Stadt Bern. Ganz eindeutig. Wie konnte ich das nur übersehen?😳
Die Kantonspolizei Bern habe massgeblich zur Eskalation beigetragen, heisst es. Ein Blick auf das Verletzungsbild unterstreicht dies: 18 verletzte Polizistinnen und Polizisten – 2 verletzte Demonstranten. Auf dem Bild sieht man auch sehr gut, wie die Polizei den Demonstranten dazu drängt, mit dem Vorschlaghammer das Schaufenster einzuschlagen.🔨
NEIN! Nein, ich war gestern nicht so lange an der OLMA, sodass ich heute nicht mehr klar denken könnte.
Wie kann man nur solche Aussagen machen?! Absolut null Respekt vor unseren Behörden und Werten. Für solche Aussagen sollte man sich schämen. Anstatt sich klar von diesen Extremisten zu distanzieren, nehmen nehmen die Linken ihre extremistischen Glaubensbrüdern noch in Schutz. Ich bin sprachlos…😠
#bern #Polizei #Kriminalität #schweiz #schandevonbern
helfen helfen Schweiz | 20 Minuten | Blick | Tagblatt | SRF News | Kanton Bern | SVP Schweiz | Junge SVP Schweiz | SP Schweiz | Philippe Müller - der Sicherheitsdirektor | Alec von Graffenried ... Mehr sehenWeniger sehen
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Die «Strassenschlacht» des «Sauhaufens» von Bern – für einmal unverkennbare, klare Worte von Medien und Politik zu linken Gewaltexessen❗️⛔️
Was am Samstag in Bern passiert ist, ist diskussionslos unter jeder Würde. 18 Polizeiangehörige wurden verletzt. Sie standen im Einsatz, um Mitbürger, Gebäude und die Werte unserer Demokratie zu schützen. Ich wünsche den Betroffenen gute und vor allem schnelle Genesung!🙏
Für einmal sah es in der Stadt Bern aus, wie wir es sonst aus Frankreich oder Deutschland kennen: Zustände und Verhältnisse, wie es sie in der Schweiz bisher nicht gegeben hat. Ich greife für meine Warnung nochmals die Bezeichnung des Berner Sicherheitsdirektors auf: Wer zu viel von diesem «Sauhaufen» in die Schweiz lässt, wird zeitnah weitere solche Zustände ernten.🔥
Es erstaunt daher nicht, dass SP Schweiz und Grüne Schweiz – die für den Zuzug dieser Gruppen in den letzten Jahren Verantwortung tragen – nach der Schande vom Samstag schweigen. So blieben in der Ostschweiz alle angefragten linken Vertreter dem TVO-Interview fern! Eine Entschuldigung oder ein Dank an die Kantonspolizei Bern? Fehlanzeige! Ein Bekenntnis zu unseren friedlichen, schweizerischen Werten? Nicht mit den Linken!
Die bürgerlichen Kräfte in Bern müssen jetzt sofort und entschlossen zusammenspannen. Die SVP Schweiz steht bereit, um zusammen mit der Die Mitte - Le Centre und der FDP, die für einmal auch Massnahmen fordern, diesen Extremisten entschlossen entgegenzutreten! Gemeinsam müssen wir sicherstellen, dass die Behörden über die rechtlichen Instrumente verfügen, um solche linksradikalen Schwerststraftäter mittels dem Nachrichtendienstgesetz zu überwachen und ggf. über die Strafprozessordnung und das Strafgesetzbuch langfristig einzusperren – und dies rechtzeitig, bevor sie einem Polizisten das Leben kosten!🛡️
#bern #Polizei #Einwanderung #Kriminalität #schweiz
P.S.: Den TVO-Beitrag kann man hier nachschauen: www.tvo-online.ch/aktuell/palaestina-demo-in-bern-ostschweizer-polizeikorps-vor-ort-162173738
helfen helfen Schweiz | 20 Minuten | Blick | Tagblatt ... Mehr sehenWeniger sehen
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Seit Donnerstag ist sie wieder in vollem Gange – die 82. OLMA!🎉 🐷
Während elf Tagen trifft sich die (Ost-)Schweiz in St.Gallen zum farbenfrohen Volksfest rund um Landwirtschaft, Ernährung und Begegnung. Dieses Jahr ist der Kanton Wallis als Gastkanton mit dabei – und bringt alpine Traditionen, Spezialitäten und viel Herzlichkeit mit nach St.Gallen.🏔️ 🌻
Mein Sitzungskalender erlaubt zum Glück den einen oder anderen Besuch. Besonders gefreut habe ich mich über die vielen Treffen mit langjährigen Freunden, die offizielle Eröffnung am Donnerstag und den traditionellen OLMA-Umzug am Samstag – zwei echte Höhepunkte!
Ich wünsche Euch allen einen tollen Start in die zweite OLMA-Woche – und vielleicht sieht man sich ja auf dem Festgelände!😁
#olma2025 #stgallen #tradition #wallis #volksfest
Sascha Schmid wieder in den Kantonsrat | Pascal Schmid | Lars Guggisberg, Nationalrat | Urs Martin | Nicolo Paganini, St.Galler Nationalrat | Philipp Matthias Bregy | Diana Gutjahr | Andreas Glarner | Sonja Lüthi Stadträtin | Regierungsrätin Laura Bucher | Canton du Valais - Kanton Wallis | Stadt St.Gallen | Olma Messen ... Mehr sehenWeniger sehen
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